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Veröffentlichungen2022-02-11T14:34:24+01:00

Veröffentlichungen der Gemeinde Ismaning

Ismaning ist eine dynamische Gemeinde. Bei uns steht nichts still. Gemeinsam arbeiten wir an Verbesserungen für unseren schönen Ort. Dazu werden fortlaufend Konzepte entworfen, Projekte entstehen und werden umgesetzt.

Eine Vielzahl der Vorhaben für Ismaning wird von der Gemeindeverwaltung betreut und realisiert. Wurde ein planungsrechtlicher Beschluss zur Durchführung eines Projektes gefasst, so wird dieser bekanntgegeben. Auslegungen, Planeinsichtnahmen und/oder Verfahrensbeteiligungen werden ortsüblich bekanntgegeben und online veröffentlicht.

Öffentlichkeitsbeteiligungen

Städtebauliche Veränderungen in der Gemeinde, wie die Entwicklung eines neuen Wohngebietes oder eines Erholungsbereichs, werden in zahlreichen Verfahrensschritten mit Öffentlichkeitsbeteiligung auf den Weg gebracht. Diese planungsrechtlichen Veränderungen betreffen meist Personengruppen mit unterschiedlichen Sichtweisen auf die jeweilige Maßnahme.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung als wichtiger Bestandteil planungsrechtlicher Verfahren ermöglicht Betroffenen (Bürger*innen, Vereinen und Verbänden sowie weiterer Träger öffentlicher Belange) daher die Einsichtnahme in und Stellungnahme zu Planunterlagen in Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) der Gemeinde. Alle Einwendungen/Anregungen seitens der Öffentlichkeit werden geprüft und fließen in die Abwägung des Gemeinderats und somit in die Entscheidungsfindung des Planungsprozesses ein.

Warum sind Öffentlichkeitsbeteiligungen so wichtig?
Jede Änderung der Siedlungsentwicklung kann Auswirkungen auf Boden, Natur, Tier oder Mensch haben. Bauliche Planungen müssen daher von möglichst unterschiedlichen Interessengruppen mitentwickelt werden.

Ausschreibung, Wettbewerbe und Vergabeverfahren

Bauvorhaben, Dienstleistungen und Lieferleistungen für die Gemeinde sind Beispiele für externe Firmen die beauftragt werden. Als öffentlicher Auftraggeber ist die Gemeinde Ismaning nicht nur gesetzlich dazu verpflichtet Vergabeverfahren durchzuführen, sondern fördert den daraus resultierenden Gleichberechtigungsgedanken.

Wann eine Behörde ein Vergabeverfahren vornehmen muss, richtet sich meist nach:

  • Gesamtauftrag/Schwellenwert, die für Landes- und Kommunalbehörden je nach Bundesland variieren, sowie
  • dem konkreten Auftragsinhalt.

Die wichtigsten Rechtsgrundlagen bei Vergabeverfahren sind das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), die Vergabeverordnung (VgV) sowie die zwei nach Leistungsart unterschiedenen Vergabeordnungen: die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) und VOB/A für Bauleistungen. Außerdem ist das Vergaberecht stark durch EU-Recht, insbesondere die Richtlinien 2014/17/EG und 2014/18/EG, beeinflusst.

Darüber hinaus gibt es Unterschiede in den Vergabeverfahren. So kann sich die Behörde in einigen Fällen direkt an ein Unternehmen wenden und über die Vertragsbedingungen verhandeln (Verhandlungsvergabe). Das gängigste Vergabeverfahren ist jedoch die öffentliche Ausschreibung. Hier stellt die Behörde zunächst das durchzuführende Projekt öffentlich vor. Daraufhin holen interessierte Firmen die Vergabeunterlagen bei der Behörde ein. Nun haben diese Unternehmen Zeit, ihr Angebot bis Fristende bei der ausschreibenden Stelle einzureichen. Anschließend werden die verschiedenen Angebote auf Eignung geprüft. Dabei wird vor allem auf Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Wirtschaftlichkeit geachtet. Schlussendlich wird die Entscheidung gefällt, welche Firma den Zuschlag, also den Auftrag, erhält.

Welche öffentlichen Ausschreibungen und Wettbewerbe derzeit für die Gemeinde Ismaning vorliegen, erfahren Sie hier. 

Bekanntmachungen

Bekanntmachungen für Ismaning beinhalten üblicherweise die Verkündung von Satzungen und Verordnungen, von Wahlergebnissen oder Anordnungen, die die Bürger*innen von Ismaning oder das Gebiet von Ismaning betreffen.

Bekanntmachungen werden im gesamten Ortsgebiet durch Aushang in den Bekanntmachungstafeln veröffentlicht. Aus Gründen der Bürgerfreundlichkeit werden die Bekanntmachungen der Gemeinde Ismaning ab 2021 ergänzend zu den Anschlagstafeln auch online hinterlegt.

Breitbandausbau

Zu einer modernen Gemeinde wie Ismaning, gehört die entsprechende Infrastruktur. Gemeint sind an dieser Stelle die verfügbaren Glasfaseranschlüsse im Ortsgebiet. Bekannt ist bereits, dass Ismaning mit der Verlegung der Geothermie zeitgleich Glasfaserleitungen verlegt. Darüber hinaus hatte der Gemeinderat Ismaning im Juni 2019 den Grundsatzbeschluss zum Breitbandausbau des ortsnäheren Außenbereiches und der Randgebiete gefasst. Dank eines Förderprogramms des Freistaates Bayern, für den Ismaning im Juli 2020 einen Zuwendungsbescheid erhielt, wird der Breitbandausbau weiter vorangetrieben.

Haushalte, die im entsprechenden geografischen Gebiet liegen, können einmalig von dieser Förderung profitieren. Alle Eigentümer, für deren Anwesen ein kostenloser Glasfaser-Hausanschluss vorgesehen ist, erhalten Mitte Januar 2021 per Post eine entsprechende Information über die Gemeinde.